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Überstunden im Sinne von Arbeitszeit


Die Höchstgrenze für Überstunden richtet sich nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG).              § 3 Satz 2 ArbZG bestimmt, dass die tägliche Arbeitszeit von Arbeitnehmern maximal zehn Stunden betragen darf. Leitende Angestellte sind von diesem Grundsatz ausgenommen.

Anordnungen von Überstunden, die über die tägliche Arbeitszeit von zehn Stunden hinausgehen, verstoßen gegen ein gesetzliches Verbot und können somit von Arbeitnehmern sanktionslos verweigert werden.

Gibt es eine Pflicht zur Leistung von Überstunden?

Eine Pflicht zur Leistung von Überstunden gibt es nicht. Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber besteht, hat der Arbeitnehmer nur die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit zu erbringen.

Gibt es Ausnahmen?

Arbeitnehmer sind dann nur ausnahmsweise unter den Gesichtspunkten von Treue und Glauben verpflichtet, Überstunden zu leisten. Dies gilt vornehmlich für Notfälle oder sonstige unvorhersehbare Fälle, die zur kurzfristigen Abwehr von Gefahren für den Betrieb oder zum Schutz der betrieblichen Interessen erforderlich sind.

Wie erfolgt die Vergütung von Überstunden?

Was die Vergütung von Überstunden angeht, gilt ohne besondere Vereinbarung § 612 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Hier heißt es: „Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.“

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) geht dementsprechend grundsätzlich davon aus, dass der Arbeitnehmer eine zusätzliche Vergütung für Überstunden fordern kann (vgl. BAG, Urteil v. 17. März 1982 – 5 AZR 1047/79). Der Grund für die Erwartung des Arbeitnehmers, dass die zusätzliche Arbeit vergütet wird, liegt in der vertraglich vereinbarten Regelarbeitszeit. Sofern eine Regelarbeitszeit vereinbart ist, kann der Arbeitnehmer davon ausgehen, grundsätzlich nicht länger – und falls doch, dann nur gegen zusätzliche Vergütung – arbeiten zu müssen.

Daraus folgt jedoch auch umgekehrt, dass der Arbeitnehmer nicht eigenmächtig Überstunden leistet und dafür gegen den Willen des Arbeitgebers eine Vergütungspflicht herbeiführen kann. Der Arbeitgeber muss Überstunden nur dann vergüten, wenn ihm die Leistung der Überstunden auch zugerechnet werden kann.

In jedem Fall ist es ratsam, geleistete Überstunden zu dokumentieren und gegenzeichnen zu lassen. Arbeitet man mit einem elektronischen Zeiterfassungssystem, werden die Überstunden damit automatisch dokumentiert.

Im elektronsichen Systemen werden die Stunden, die von der Regelarbeitszeit abweichen, im Gleitzeitkonto erfasst, als Plus- oder als Minusstunden. In der Regel gleichen sich die gemachten Plus- und Minusstunden nach einer gewissen Zeit aus. Man kann längere Zeit angehäufte Plusstunden aber auch in ein Überstundenkonto übertragen lassen, um sie später für Freizeitausgleich oder für eine Auszahlung verwenden zu lassen.

Zusätzlich kann man in der Regel Überstundenregelungen anlegen und den einzelnen Mitarbeitern zuweisen. Es kann eine gewisse Anzahl von Überstunden gekürzt werden, wenn diese laut Arbeitsvertrag schon vom Gehalt abgegolten sind. Man kann auch die Übernahme von gemachten Überstunden nach oben hin begrenzen, wenn die Anzahl der Überstunden nicht ausufern soll.